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12 in 12 – Russische Politik für Dummies

Spoiler Alert: Putins Partei United Russia wird die Wahl am Sonntag gewinnen
Spoiler Alert: Putins Partei United Russia wird die Wahl am Sonntag gewinnen

Am Sonntag sind Parlamentswahlen in Russland. Die ersten seit 2011. 14 Parteien treten an, um sich die 450 Sitze der Duma, wie das Parlament in Russland heisst, untereinander aufzuteilen. Wer erwartet, dass das ein Riesenspektakel ist, der täuscht sich. Kein fleissiges verteilen von Flugblättern, keine Wahlveranstaltungen mit Kampfreden, keine mit Plakaten zugepflasterten Wände. Demokratie in Russland funktioniert eben anders.

Hier und da mal ein kleiner Stand, etwa zwei auf zwei Meter gross, mit einem einzigen Wahlhelfer. Keiner hält an und der Helfer strengt auch nicht gross an, mit den potenziellen Wählern ins Gespräch zu kommen. Weder in den Kneipen von Arbat noch in den Kaffees des Stadtteils Basmanny sind die Wahlen ein Thema. Schulanfang, die Erlebnisse aus den Sommerferien und der vor der Tür stehende Winter sind da viel wichtiger.  Doch warum? Genügend Parteien gibt es ja.

Ein Blick auf die politische Landschaft bringt Licht ins Dunkel. Die Partei von Putin und Medvedev, Einiges Russland, hat bei den letzten Wahlen 49,4% der Stimmen geholt, Gerechtes Russland 13,2% und die Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR) 11,7%. Die LDPR gilt zwar als Opposition, doch die Tiraden gegen die Regierung sind zahnlos. Bei wichtigen Abstimmungen stützt die Partei jeweils den Kurs des Kremls. Bleibt die Kommunistische Partei Russlands, die 2011 immerhin 19% der Stimmen holte. Doch in Umfragen werden ihr für Sonntag nur 13% prognostiziert. Eine neue Kraft gibt es keine.

Es ist also recht egal, für wen man sein Kreuz macht. Im Endeffekt wird Putin, der sich als Präsident offiziell nicht in den Wahlkampf einmischen darf,  gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Seine Beliebtheitsrate ist ohnehin schon so hoch wie nie. Ach ja – es gibt übrigens noch andere Organisationen in Russland, die gerne an den Wahlen teilgenommen hätten. Elf oppositionelle Parteien wurden mit mehr oder weniger guten Gründen gar nicht erst zugelassen.

12 in 12 – Elena erzählt einen Witz

IMG_8728Wie frei ist man in Russland und was darf man hier alles sagen?

Vielleicht bringt uns ja ein Witz, den gestern die 30-jährige Elena aus Sibirien in einer netten Runde erzählt hat, der Antwort einen Schritt näher. Als Sie auf Putins Taschenspielertrick, mit dem hin- und her wechseln zwischen Präsidenten- und Premierminister-Posten die Amtszeitbeschränkung zu umgehen, angesprochen wird, legt sie los:

Ein Amerikaner und ein Russe treffen sich in einer Bar. Der Amerikaner sagt: Bei uns gibt es Rede- und Meinungsfreiheit. Ich kann nach Washington ins Weisse Haus gehen und dort sagen: „Ich mag Obama nicht“. Das ist absolut OK. Ich muss mir da keine Sorgen machen. Der Russe entgegnet: Das ist bei uns genau so. Ich kann einfach in den Kreml gehen, mich dort aufstellen und sagen: Ich mag Obama nicht. Das ist auch überhaupt kein Problem.

Ja, klar. Ein alter Kalauer. Den gabs bestimmt auch schon vor 30 Jahren. Doch wenn Elena das in Sichtweite des Kremls charmant und in geschliffenem Englisch erzählt, scheint die Frage nach der Freiheit in Moskau für einen Moment beantwortet zu sein. Bis das Gespräch auf Putins Zustimmungsquote von 82% fällt, wonach ich mir ein Stirnrunzeln nicht verkneifen kann.